Beauftragte der Hochschule

• Melde-, Informations- und Ansprechstelle bei Korruptionshinweisen und allen Angelegenheiten der Korruptionsbekämpfung an der Hochschule
• Prüfung von Korruptionshinweisen und Aufdeckung von Korruptionssachverhalten
• Maßnahmen zur Korruptionsprävention
• Förderung der Sensibilität der Beschäftigten durch Beratung und Aufklärung

Die folgenden rechtlichen Vorschriften und weiterführenden Informationen zur Korruptionsbekämpfung und dem Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen sind zu beachten:

• Richtlinie zur Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung des Freistaates Thüringen vom 8. Januar 2019
• Verhaltenskodex gegen Korruption
• Gemeinsame Bekanntmachung der Thüringer Staatskanzlei, der Thüringer Ministerien, der Thüringer Landtagsverwaltung und des Thüringer Rechnungshofs vom 15. September 2010
• § 3 Abs. 3 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)
• § 38 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG), § 42 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG)
• §§ 331 bis 335 Strafgesetzbuch (StGB)
• Broschüre »Fragen-Antworten-Katalog zum Thema Annahme von Belohnungen, Geschenken oder sonstigen Vorteilen

Anlässlich des Welt-Antikorruptionstags hat die Thüringer Leitstelle Korruptionsbekämpfung einen Erklärfilm zum Thema „Korruption“ veröffentlicht. Darin wird die Thematik verständlich aufbereitet und bildhaft dargestellt. Neben dem Aspekt der Korruptionsprävention soll insbesondere auf die geltenden Regelungen zum Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen aufmerksam gemacht werden. Der Film richtet sich sowohl an die Bediensteten des Freistaats Thüringen als auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger mit dem Ziel der Sensibilisierung für das Thema Korruption.

Korruption ist kein Kavaliersdelikt, sondern strafbar. Durch Korruption wird das Grundvertrauen der Allgemeinheit in die Unabhängigkeit, Unbestechlichkeit und Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Bediensteten beschädigt. Daneben entsteht durch Korruption oftmals ein hoher finanzieller Schaden, der zu Lasten der Allgemeinheit geht. Aus diesem Grund sind regelmäßige Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen wichtig, um frühzeitig Korruptionsstraftaten zu verhindern bzw. besser zu erkennen und anzuzeigen.

Link zum Film: https://innen.thueringen.de/wir/innenrevision

Wenn Sie konkrete Anhaltspunkte für ein korruptes Verhalten an der Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar haben, informieren Sie bitte die Antikorruptionsbeauftragte oder Ihren Vorgesetzten. Unterstützen Sie die Hochschulleitung auch beim Erkennen problematischer oder fehlerhafter Organisationsstrukturen, die Korruption, sonstige Vorteilsnahme oder rechtswidriges Verhalten begünstigen. Für Hinweise oder Verbesserungsvorschläge dazu wenden Sie sich bitte an die Antikorruptionsbeauftragte.

Sie können damit zum Schutz Ihrer eigenen Integrität und zum Schutz der Hochschule beitragen und helfen, Korruption, Risiken, Missstände und Rechtsverstöße aufzudecken und aufzuklären. Tragen Sie dazu bei, dass Imageschäden von der Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar frühzeitig abgewendet werden können.

Ihre Hinweise werden grundsätzlich vertraulich behandelt.

Sie können die Antikorruptionsbeauftragte über ihre E-Mail-Adresse und die genannten Telefonnummern direkt erreichen. Zudem steht Ihnen diese – nach Vereinbarung – selbstverständlich für ein vertrauliches persönliches Gespräch zur Verfügung.

Die Hinweise auf Rechtsverstöße werden von der Beauftragten für die Meldestelle (Claudia Democh) und/oder einer Kollegin aus der ASA (Dr. Helen Fronius) bearbeitet und streng vertraulich behandelt.

Sollten Sie eine der beiden Beauftragten der Meldestelle als Kontakt für Ihren Hinweis oder Ihre Meldung bevorzugen oder sollten irgendwelche Vorbehalte gegen eine der Personen bestehen, nutzen Sie bitte nicht den allgemeinen Weg der Kontaktaufnahme mit der Meldestelle, sondern wenden Sie sich persönlich an die aus Ihrer Sicht vertraute Person.

Informationen zu der stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie hier: 
→ Datenschutzerklärung der Hinweisgeber-Meldestelle

Spätestens sieben Tage nach der Meldung erhalten Sie eine Eingangsbestätigung, sollte die Kontaktaufnahme nicht anonym erfolgt sein. Eine Rückmeldung inklusive der Mitteilung geplanter und bereits ergriffener Maßnahmen erfolgt innerhalb von drei Monaten nach der Bestätigung des Eingangs der Meldung.

Welche Verstöße können nach § 2 Hinweisgeberschutzgesetz u. a. gemeldet werden?

• Verstöße gegen Strafvorschriften
• Bußgeldbewehrte Verstöße (Ordnungswidrigkeiten), wenn die verletzte Norm z. B. dem Schutz von Gesundheit oder dem Schutz der Rechte von Beschäftigten bzw. ihrer Vertretungsorgane dient (z. B. Arbeits- und Gesundheitsschutz, Personalvertretungsrechte)
• Verstöße gegen Rechtsvorschriften, die zur Umsetzung bestimmter europäischer Regelungen getroffen wurden, sowie Verstöße gegen unmittelbar geltende EU-Rechtsakte, z.B.: Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, Verbraucherschutz, Datenschutz, Datensicherheit, Vergaberecht, Wettbewerbsrecht
• Äußerungen von Beamtinnen und Beamten, die einen Verstoß gegen die Pflicht zur Verfassungstreue darstellen

Mögliche Wege der Kontaktaufnahme mit der Hinweisgeber-Meldestelle:

• Digitaler anonymer Briefkasten

• Physischer Briefkasten:
  Bitte einen verschlossenen Briefumschlag verwenden und Empfänger*in entsprechend kennzeichnen!
   

Oder kontaktieren Sie direkt die Ansprechpersonen in der Hinweisgeber-Meldestelle:

• Beauftragte der Meldestelle: Claudia Democh
• Stellvertretende Beauftragte der Meldestelle: Dr. Helen Fronius